Die Patentämter verfügen in ihren elektronischen Datenbanken über riesige Datenmengen in Form von Millionen digitalisierter Schriftstücke. Allein die Datenbank des EPA – Espacenet - enthält über 150 Millionen digitalisierte Patentdokumente.

Patentämter haben sich bereits den Einsatz von KI zur Patentrecherche zur  Aufgabe gemacht. Zum Beispiel setzt das EPA einen KI-basierten Symbolprädiktor für das Auffinden geeigneter Suchbegriffe in dem Patentklassifizierungssystem ein.

Der Einsatz von KI-Systemen bei der Ermittlung der Patentierbarkeitsvoraussetzungen der Neuheit (§ 3 PatG, Art. 54 EPÜ und der erfinderischen Tätigkeit (§ 4 PatG, Art. 56 EPÜ) ist bereits durch Nutzung von allgemeinen Sprachmodellen möglich und stellt für die Parteien im Nichtigkeitsverfahren ein effizientes Hilfsmittel zur Klärung der Nichtigkeitsgründe sowie der Erfolgschancen eines Aussetzungsantrages nach § 148 ZPO oder einer einstweiligen Verfügung im parallelen Verletzungsverfahren dar.